ICAN-Städteappell
12. Mrz 2020
Das unfassbare Grauen von Hiroshima und Nagasaki jährt sich zum 75sten mal: Es ist an der Zeit für den ICAN-Städteappell!
Zahlreiche Städte in Deutschland und aller Welt haben sich bereits dem ICAN-Städteappell angeschlossen. Eure Stadt sollte die nächste sein!
International ruft ICAN Städte dazu auf, den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen zu unterstützen. Die Aktion #ICANsave wird in Deutschland in Kooperation mit der IPPNW und der Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ ausgeführt. Der ICAN-Städteappell lautet wie folgt lautet:
“Unsere Stadt/unsere Gemeinde ist zutiefst besorgt über die immense Bedrohung, die Atomwaffen für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt darstellen. Wir sind fest überzeugt, dass unsere Einwohner und Einwohnerinnen das Recht auf ein Leben frei von dieser Bedrohung haben. Jeder Einsatz von Atomwaffen, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale, weitreichende und lang anhaltende Folgen für Mensch und Umwelt nach sich ziehen. Daher begrüßen wir den 2017 von den Vereinten Nationen verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen und fordern die Bundesregierung auf, diesem Vertrag beizutreten.“
Warum sollten sich Städte dem Appell anschließen?
Alle Atomwaffenstaaten und ihre Bündnispartner sehen den Einsatz mit Atomwaffen als legitime Verteidigungsstrategie und setzen ihre Bürger*innen bei einem Versagen der Abschreckung der Vernichtungsgefahr aus. Städte tragen eine besondere Verantwortung für den Schutz ihrer Bewohnerinnen und Bewohner.
Städte sollten sich deutlich gegen Atomwaffen aussprechen. Ein Beitritt zum ICAN-Städteappell, mit dem die Bundesregierung dazu auffordert wird, dem Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beizutreten, ist eine spürbare Mahnung, dass die hier in Deutschland lebende Menschen Massenvernichtungswaffen ablehnen. Die Bundesregierung ignoriert diese Sicht bisher.
Was sollten wir tun?
Wir sollten die Mitglieder unserer Stadträte auffordern, sich dem Appell anzuschließen. In NRW sowie in Niedersachsen stellt die in der Gemeindeordnung verankerte Bürgeranregung den Weg dar, auf dem dieses Anliegen über den/die (Ober)Bürgermeister*in an den Rat der Stadt gerichtet werden kann. Die Ausgestaltung der Bürgeranregung kann nach einem Muster erfolgen, das ihr rechts im Kasten zum Download findet.
Es kann sein, dass die Bürgeranregung nicht zu einer Befassung des Rates führt. Dann solltet ihr mindestens eine Ratsfraktion dazu gewinnen, einen der Bürgeranregung entsprechenden Antrag in den Rat einzubringen. Noch besser wäre ein gemeinsamer Antrag mehrerer Ratsfraktionen.
Ist der/die (Ober)Bürgermeister*in Mitglied der „Mayors for Peace“ (Liste der MfP im Kasten am Rand) ergibt sich bei der Begründung der Anregung bzw. eines nachfolgenden Antrags eine weitere Argumentationslinie.
„Mayors for Peace“ ist eine internationale Organisation von Städten, die sich der Friedensarbeit, insbesondere der atomaren Abrüstung, verschrieben haben, weil sich ihre Bürgermeister*innen für die Sicherheit und das Leben ihrer Bürger*innen verantwortlich fühlen. Die Liste der deutschen „Mayors for Peace“ findet ihr rechts im Kasten.
Was ist nach einem zustimmenden Ratsbeschluss zu tun?
Wenn sich Eure Stadt dem Appell anschließt, schickt bitte eine Mail an ICAN mit dem Beschluss des Stadtrats. ICAN nimmt Eure Stadt in seine Liste auf. Die Mail-Adresse lautet: office@ican.berlin.
Und bitte benachrichtigt auch den Diözesanvorstand.